Wie die SP die Bundesratsvakanz im Wahlkampf nutzen kann

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Dr. Louis Perron
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1995 hat das für die SP hervorragend funktioniert. Otto Stich kündigte während dem Wahlkampf seinen Rücktritt an. Während den folgenden Wochen war die Medienberichterstattung geprägt von den vielen möglichen Nachfolgern. Am Schluss feierte die SP trotz einem schwierigen makropolitischen Umfeld damals einen grossen Erfolg und Moritz Leuenberger wurde in die Landesregierung gewählt.

Gute Kampagnen sind aber nie eine Wiederholung von guten Kampagnen. Und eine Bundesratswakanz im Wahlkampf zu nutzen, ist auch kein Selbstläufer. Als 2011 Micheline Calmy-Rey zurück trat, verlor die SP.

Die Frage ist also, wie sich ein solches Ereignis in die Gesamstrategie einer Partei einbettet. Und genau hier sehe ich das Problem für die SP. Bundesratswahlen sind das Schaulaufen des moderaten SP-Flügels. Nur, diesen Flügel gibt es praktisch nicht mehr. Positiv ist hingegen für die SP, dass der Rücktritt die Bundesratswahlen im Wahlkampf zum Thema werden und der zweite Sitz im Bundesrat ist ja nicht in Stein gemeisselt. Ein drohender Machtverlust kann durchaus mobilisierend wirken.

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