Kriegen die Grünen einen Bundesrat?

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Dr. Louis Perron
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Seit den Wahlen wurde viel über die Konkordanz gesprochen. Nur mal so: Die Zauberformel steht nicht in der Verfassung und ist auch kein Gesetz. Es ist nichts anderes als eine Abmachung unter den Parteien, die jederzeit ändern kann, wer sich findet. Es geht also weniger um Magie, als vielmehr um Macht. Deswegen sind Debatten, ob es denn nun auf die Wähleranteile oder die Fraktionsgrösse ankomme, Nebenschauplätze. Es gibt kein Anrecht auf Bundesratssitze, egal ob man nun Wähleranteile oder Anzahl Sitze ins Feld führt. In der Verfassung steht, dass wer Bundesrat oder Bundesrätin werden will, in der vereinigten Bundesversammlung eine absolute Mehrheit erreichen muss. Die Frage ist also: Wie schaffen das die Grünen?

Nun, wenn man es ernst meint, sollte es so aussehen, als würde man es ernst meinen. Exekutiverfahrung ist also sicher mal gut. Aber die Mehrheit im Parlament ist bürgerlich. Selbst wenn Grüne, SP und Grünliberale zu 100% zusammenhalten, was ich am Mittwoch nicht erwarte, braucht es 25 Bürgerliche, die mitmachen. Linke Parteipräsidentinnen und Parteipräsidenten haben es ergo per Definition einmal schwierig. Besser wäre jemand mit etwas mehr Distanz zur Partei. Dann gehört es in neuerer Zeit bei den Parteien eigentlich zum Standard, dass man dem Parlament eine Auswahl präsentiert. Und bei einer Vakanz ist es einfacher als gegen einen Bisherigen. Dass die FDP ihren eigenen Bundesrat abwählt, ist ausgeschlossen. Dass mehr als die Hälfte der CVP die Grünen unterstützt, scheint zu diesem Zeitpunkt auch unwahrscheinlich.

Nachgereicht hier meine Vorschau auf die Bundesratswahlen für polisphere, ein politisches Ideenlabor und Serviceanbieter aus Deutschland.

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