Die Krux mit dem Föderalismus

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Dr. Louis Perron
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Der Föderalismus ist grundsätzlich eine gute Sache. Für ein Volk von Eigenbrötlern wie wir Schweizer ist das System bestens geeignet. Dabei gilt das sogenannte Prinzip der Subsidiarität: Man löst ein Problem auf derjenigen Ebene, wo das Problem anfällt. Ein Problem, welches auf regionaler Ebene anfällt, soll man auch auf regionaler Ebene lösen. Nur nationale Probleme werden auch national gelöst.

Während der Coronakrise kommt unser System des Föderalismus in Kombination mit den Kollektivregierungen nun allerdings an seine Grenzen. Die Gesundheitspolitik ist extrem kompliziert. Die Kompetenzen sind verwoben. Und hier liegt das Problem: Wir versuchen jetzt ein Problem subsidiär anzugehen, das sich dazu per Definition nicht eignet. Von der neusten Mutation mal abgesehen, ist das Virus nämlich überall das gleiche. Dies ist gar weltweit der Fall. Unterschiedlich ist, wie Politiker, Medien und Öffentlichkeit mit dem Virus umgehen.

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