Frühlingssession abgebrochen

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Dr. Louis Perron
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Die Frühlingssession der eidgenössischen Räte wird abgebrochen. Auch der Zürcher Kantonsrat wird heute Montag nicht tagen. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass es in neuerer Geschichte schon einmal einen Sessionsabbruch des eidgenössischen Parlamentes gegeben hätte. Trotzdem erachte diesen Entscheid als richtig. Besser spät als nie.

Hoffen wir, dass der Parlamentsbetrieb bei der Sondersession im Mai oder spätestens bei der Sommersession Anfang Juni wieder normal weitergehen kann. Momentan ist aber vor allem die sogenannte Überbrückungsleistung für ältere Ausgesteuerte vom Sessionsabbruch betroffen. Viele hätten sie gerne während dieser Session und im Hinblick auf die Abstimmung über die SVP-Kündigungsinitiative durchs Parlament gebracht.

Der Sessionsabbruch führt uns aber auch vor Augen, dass wir in einer Situation wie momentan mit dem Coronavirus praktisch unweigerlich der Realität hinterherhinken – mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, was für eine Polemik die Maske von Magdalena Martullo-Blocher am Anfang der Session – also vor gerade mal zwei Wochen – ausgelöst hatte. Viele machten sich auf den sozialen Medien auch lustig über die Abstandsregeln, welche offenbar in der Kantine der EMS-Chemie für Mitarbeitende eingeführt wurden. Im Nachhinein gesehen war schnelles Durchgreifen aber alles andere als schlecht. Denn die politischen Entscheide von heute basieren auf der Anzahl Fälle von bis vor ein, zwei Wochen. Es scheint mir deshalb auch nur eine Frage der Zeit zu sein, bis der Bundesrat schweizweit Regeln verhängen wird, wie sie heute bereits im Kanton Tessin gelten, also praktisch das gesamte soziale Leben zum Stillstand kommen wird.

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