Macht im Schweizer System

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Dr. Louis Perron
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Das politische System in der Schweiz ist ganz grundsätzlich und fundamental auf Machtteilung angelegt. Ich will jetzt hier gar nicht vom Föderalismus, der Verwaltung oder der Zauberformel für Bundesratswahlen sprechen. Auch im nationalen Parlament hat keine Partei alleine eine Mehrheit. Das System ist weltweit weitgehend einzigartig. Bei Parlamentswahlen in der Schweiz ist das Gewinnen von zusätzlichen Sitzen für eine Partei deshalb grundsätzlich sicher gut, aber nicht so entscheidend wie in den anderen Ländern, welche Regierung und Opposition kennen. Dort können wenige Stimmen  bei Wahlen manchmal alles entscheiden. In der Schweiz haben wir hingegen aber eigentlich laufend wechselnde Koalitionen. Im Hinblick auf eine Volksabstimmung ist es ideal, wenn drei der vier Bundesratsparteien zusammenfinden. Eine Partei, die ihre politischen Ziele in Gesetze verwandeln will, braucht deshalb zusätzlich zu mehr Sitzen auch die folgenden Punkte:

  • Wille und Bereitschaft zum Kompromiss
  • Fähigkeit, Koalitionen zu schmieden
  • Verlässlichkeit (in den Parteigremien und später in einem allfälligen Abstimmungskampf)
  • Kreativität, neue Lösungen zu finden
  • Gute Vernetzung in alle anderen Fraktionen
  • Glaubwürdige Vetodrohkraft (Referendum)
  • Gutes Personal (manchmal sind einzelne Parlamentarier entscheidend, um Kompromisse zu finden)

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