Der 3. und 4. Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich

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Dr. Louis Perron
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Im Juni wählen die Französinnen und Franzosen ihr neues Parlament. Manchmal werden diese Wahlen als 3. und 4. Wahlgang der Präsidentschaftswahlen beschrieben. In der Tat beeinflusst das Kielwasser der Präsidentschaftswahlen die Parlamentswahlen sehr direkt. In der Vergangenheit waren die Franzosen kohärent. Meistens haben sie dem Gewinner der Präsidentenwahlen eine Mehrheit im Parlament gegeben.

Das ist im französischen System auch zentral. Als ich als Austauschstudent in Aix-en-Provence vor vielen Jahren Verfassungsrecht studiert habe, wurde Frankreich nämlich als «halb präsidentielles System» bezeichnet. Wenn der Präsident über keine Mehrheit in der Nationalversammlung verfügt, ändert sich die Dynamik des Systems fundamental. Die Macht verlagert sich dann vom Präsidenten hin zum Ministerpräsidenten und der Mehrheit im Parlament. Der Präsident hat immer noch Möglichkeiten die Politik zu beeinflussen, aber der Ministerpräsident wird dann eigentlich zum Dirigent der parlamentarischen Mehrheit. Oder anders gesagt: Die Parlamentswahlen haben einen sehr direkten Einfluss darauf, wie gross die Macht des wiedergewählten Präsidenten Emmanuel Macron konkret sein wird.

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